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Markenpiraterie? Kaufmann vor Gericht

Prozess – Internethändler soll Kleidung und Schuhe mit illegalen Markenbezeichnungen vertrieben haben

[…] Der 28-jährige Geschäftsmann soll Kleidungsstücke und Schuhe mit guten Namen in großen Mengen verkauft haben, obgleich die Markenfirmen ihm gar keine geliefert hatten. Alles nur Betrügerei?

Angeklagt ist der Kaufmann wegen vielfachen Verstoßes gegen das Markenschutzrecht und wegen Betruges. Er soll sein Treiben sogar fortgesetzt haben, obwohl er bereits im Juni 2006 von der Polizei Besuch bekam, die über eintausend Paar Schuhe und rund 400 Kleidungsstücke überprüfte und feststellen musste, dass die Mehrzahl der Sachen Markenbezeichnungen wie »Abercrombie & Fitch«, »Seven for all mankind« oder »Puma« zu Unrecht trug.

Quelle: Reutlinger General-Anzeiger

BPatG: Auch die Großmutter kann Marke nicht retten

26 W (pat) 32/08

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 304 44 026.4 S 81/07 Lö

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. März 2009 beschlossen:

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

II. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.

[…] Die Zeichenwahl „Hamidiye“ gehe überdies auf den Vornamen der Großmutter des Geschäftsführers der Antragsgegnerin „Hamide“ zurück und sei nur zufällig mit der von der Antragstellerin für ihre Produkte gewählten Bezeichnung identisch.

Quelle: Bundespatentgericht