markenrechtliches Sammelsurium
Reicht das Markenrecht bis in die Kleiderkammer? Ein Testkäufer stieß in einem Second-Hand-Laden des Roten Kreuzes auf eine gefälschte Louis-Vuitton-Handtasche. Das Luxus-Label forderte eine Unterlassungserklärung und die entstandenen Anwaltskosten von der Hilfsorganisation – und lenkte nun ein.
Quelle: Spiegel Online
Mit Ägypten zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 79 Unterzeichnerstaaten.
Das Protokoll wird in Ägypten am 03. September 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Die Kriminalstatistik 2008 meldet einen deutlichen Rückgang der Straftaten im Bereich der gewerblichen Schutzrechte.
Straftaten im Zusammenhang mit Urheberrechtsbestimmungen (UrheberrechtsG, MarkenG, § 17 UWG, GebrauchsmusterG, GeschmacksmusterG, KunsturheberrechtsG, PatentG, HalbleiterschutzG)
erfasste Fälle 2008: 17 979
erfasste Fälle 2007: 32 374
Veränderung absolut: -14 395
Veränderung in %: -44,5
Aufklärungsquote 2008: 92,9
Aufklärungsquote 2007: 95,1
Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik 2008
via: Titelschutzanzeiger
Der aktuelle Newsletter Juni 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (22 Seiten im PDF-Format)
Sport1 berichtet über die südafrikanischen Plastiktröten und ihren Einsatz beim Confed-Cup.
Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln:
Registernummer: 302008081072
Nizzaklassen: 15, 25
Registernummer: 302008081073
Nizzaklassen: 15, 25
EU-Marke
Registernummer: 4140075
VUVUZELA
Nizzaklassen: 15, 28
Quellen: DPMA und HABM