Category: Link

Hamburger Ausstellung zeigt moderne Imitate

Die beiden blauen Viagra-Pillen in der Vitrine sehen fast identisch aus. Die eine hat es in sich. Die andere nicht. Es ist eine Fälschung, die von Markenpiraten in Umlauf gebracht wurde. Die Pillen sind die kleinsten der rund 60 Exponate der Ausstellung “Schöner Schein. Dunkler Schatten”. Viele Ausstellungsstücke wurden in Hamburg von dem Verein Jugend in Arbeit vorbereitet. Jetzt werden sie auf ihrer 30 Stationen umfassenden bundesweiten Tour im Alstertal-Einkaufszentrum gezeigt. Sie bilden einen Ausschnitt der nachgeahmten Produkte ab, die Fälscher in Umlauf bringen. Es sind nicht nur Schuhe bekannter Sportmarken oder Shirts von Modelabels, die gefälscht werden. Auch Kugellager, Bremsscheiben oder Kettensägen werden nachgemacht.

Quelle: Welt

Konferenz am 9. November 2009

Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg, Willi-Bleicher-Str. 19, 70174 Stuttgart

Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) ist insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angesichts ihrer begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen oft problematisch und mit schwer überschaubaren Risiken verbunden, so dass letztlich immer häufiger auf die Registrierung von Schutzrechten verzichtet wird, weil sie für nicht durchsetzbar gehalten werden.

Der verantwortungsvolle und professionelle Umgang mit geistigen Eigentumsrechten – d. h. auch die Durchsetzung von Schutzrechten – ist jedoch unabdingbar, um sich als Unternehmen im Wettbewerb einer globalisierten Welt nachhaltig zu positionieren. Um KMU bei der Nutzung der vielfältigen Instrumente des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen, veranstaltet das DPMA im Rahmen des EU-Projektes “IPeuropAware” diese nationale Enforcement-Konferenz.

Quelle: DPMA

Es war der klassische Kampf “David gegen Goliath”: Ein Imbissbesitzer aus Malaysia musste sich jahrelang vor Gericht gegen McDonald’s wehren, weil er sein Restaurant “McCurry” nannte. Jetzt unterlag der Fastfood-Gigant auch in letzter Instanz.

Quelle: Spiegel Online

„Vom harmonisierten Markenrecht zum harmonisierten Markenverfahren“ – Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

Am 26. und 27. Oktober werden sich Vertreter aus Europas Wirtschaft, Anwaltschaft und Richterschaft in der Münchner Residenz treffen. Anlass ist das internationale „Bundespatentgericht Symposium 2009“. Unter anderem werden Prof. Dr. Irmgard Griss, Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Österreich, Robin Jacob, Richter am Berufungsgericht des Vereinigten Königreichs, und Ernst J. Numann, Richter am Obersten Gerichtshof der Niederlande, von Erfahrungen mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in der Europäischen Union berichten. Tomokatsu Tsukahara, Präsident des Obergerichts für geistiges Eigentum in Japan, und Tatiana Neshatayeva, Richterin am Obersten Wirtschaftsgericht in Russland, sprechen über Erfahrungen bei der Schutzrechtsdurchsetzung außerhalb der Europäischen Union. Ein weiteres Thema ist die Rechtsvereinheitlichung durch Verwaltungsorganisation und durch Gerichtsentscheidungen, über das Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, und Dr. Margot Fröhlinger, Direktorin Europäische Kommission, sprechen.

Quelle: Titelschutzanzeiger.de