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Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.

Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig, was als ein großer Erfolg der “Hardcore-Retter/in”-Kampagne zu werten ist.

Quelle: Zeit.de

Die Markenanmeldung “Hardcore” hatte im letzten Jahr für reichlich Aufregung gesort und sogar das DPMA zu einer Stellungnahme veranlasst.

In der Datenbank des Amtes wird die Marke (Registernummer: 302008045099) jetzt mit dem Status “gelöscht” geführt.
Die vollständig Löschung aufgrund eines Widerspruchs wird am 12.02.2010 im Markenblatt veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Vor zehn Tagen hat die private österreichische Business-Airline MAP mit einer Ankündigung für Aufregung gesorgt: Sie wolle als “Austriair” im Frühjahr Wien-Frankfurt im täglichen Linienbetrieb fliegen und auf längere Sicht auch die Russland-Strecke der AUA übernehmen. Jetzt zog die AUA mit lautem Gepolter gegen ein aufgetauchtes Austriair-Logo ins Gefecht. Tatsächlich sieht das beim Patentamt eingereichte Logo (Bild) dem der AUA zum Verwechseln ähnlich. Der Herausforderer rudert nun plötzlich zurück: Man werde nicht als “Austriair” fliegen…

Quelle: krone.at

Im Markenregister der Europäischen Gemeinschaft ist das Logo der Austrian Airlines AG unter der Registernummer 3349561 eingetragen.

Beansprucht wird mit Priorität vom 16.10.2003 Schutz in den Klassen 18, 35, 39 und 43.

Eine “Austriair” Markenanmeldung findet sich dagegen noch im Markenregister des DPMA.

Registernummer: 302009070763

Anmeldedatum 17.12.2009
Nizzaklasse: 39

Quelle: DPMA, HABM

Unter der Schlagzeile “Panne im Patentamt” berichtet Bild.de über die Veröffentlichung eines neuen Fahrzeugdesigns.

Amtlicher Frühstart! Der neue Kia Sportage sollte eigentlich erst auf dem Genfer Salon 2010 enthüllt werden – Fotos aus den Akten des Europäischen Patentamts zeigen ihn aber schon jetzt.

Unter der Nummer 001652744-0001 findet man das am 28.12.20009 angemeldete Geschmacksmuster der Kia Motors Corporation in der Geschmacksmusterdatenbank des HABM.

(Quelle: HABM)

Ob jetzt ein Fehler im Amt oder seitens des der Anmelderin bei der Anmeldung unterlaufen ist, lässt sich kurzfristig wohl nicht klären. Grundsätzlich bietet das Geschmacksmuster jedoch die Möglichkeit der Aufschiebung der Bekanntmachung, um derartige vorzeitige Veröffentlichungen zu verhindern.

EINGETRAGEN UND TEILWEISE BEKANNT GEMACHT (Teil A.2 des Blattes für Gemeinschaftsgeschmacksmuster)

Ein Geschmacksmuster wechselt in diesen Verfahrensstand, wenn es in das Register der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) eingetragen und wenn die Aufschiebung der Bekanntmachung beantragt wurde. In diesem Fall werden nur begrenzte Informationen online in dem Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster und in RCD-ONLINE bekannt gemacht. Die Wiedergabe des Geschmacksmusters wird nicht bekannt gemacht. Das Geschmacksmuster kann bis zu 30 Monaten in diesem Verfahrensstand verweilen.

Quelle: HABM