markenrechtliches Sammelsurium
Für den burgenländischen Süßwarenhersteller Hauswirth, der seit 1962 sitzende Hasen aus Schokolade produziert, hat Ostern hingegen einen bitteren Beigeschmack. Das Kittseer Familienunternehmen liegt seit mittlerweile sieben Jahren mit dem Schweizer Schokokonzern Lindt & Sprüngli, Hersteller des im Jahr 2000 als Marke eingetragenen “Lindt Goldhasen”, im Clinch.
Quelle: Wiener Zeitung
Ein sehenswertes Video zum Thema Markenführung
via Markenlexikon
Die Statistiken 2009 des Bundespatentgerichts und des Deutschen Patent- und Markenamts im Blatt für PMZ.
Eine deutsche Firma darf ihr Bier nach dem oberösterreichischen Ort Fucking benennen. Dort weiß man nichts von einer Brauerei und ärgert sich, dass der zweideutige Name immer für Probleme sorgt.
Quelle: Die Presse
Im Markenregister des Harmonisierungsamtes findet sich die Marke mit Anmeldepriorität vom 13.06.2007 unter der Nummer 06025159
Nizzaklasse 25, 32, 33
Bereits im Jahr 2007 wurde die identische Marke unter der Registernummer 30676779 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Nizzaklasse 25, 32, 33
Quellen: DPMA, HABM
Seit mittlerweile 46 Jahren gibt es hierzulande Geräte von Privileg. Die Marke ist damit ein Stück deutscher Konsumgeschichte. Bis gestern. Denn da wurde der Verkauf von Privileg nach Amerika besiegelt. Versandhändler Otto hat den bekannten Markennamen an den US-Konzern Whirlpool verkauft.
Quelle: Welt
Die prioritätsälteste Privileg Marke der Quelle AG wurde am 08.04.1961 angemeldet. Unter der Registernummer 799884 genießt die Marke Schutz in den Klassen 07, 08, 09, 10, 11, 16, 20 und 21.
Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.