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E-Bacchus

E-Bacchus ist eine Datenbank mit geschützten geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen von EU-Nichtmitgliedstaaten auf der Grundlage von bilateralen Handelsabkommen über Wein zwischen den betreffenden EU-Ländern und EU-Nichtmitgliedstaaten.
Sie besteht aus einem Register von geschützten geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen nach Maßgabe der Verordnung des Rates Nr. 1234/2007.

Anzahl der geschützten geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen:

Frankreich: 450
Italien: 412
Spanien: 111
Portugal: 69
Bulgarien: 52
Slowakei: 46
Ungarn: 34
Griechenland: 28
Österreich: 25
Slowenien: 14
Deutschland: 13
Zypern: 6
Tschechien: 6
Luxemburg: 5
Malta: 2

Blaue Kürbiskerne – Viagra vs. Styriagra

Der Rechtsstreit um die Vermarktung von “Styriagra”, den Kürbiskernen mit blauem Zuckerguss (Bild), wurde nun nach langem Hin und Her beigelegt. “Styriagra”-Erfinder und Kürbiskernveredler Richard Mandl sowie der Pharma-Riese Pfizer haben sich arrangiert, auf Forderungen wurde beidseitig verzichtet.

Quelle: krone.at

Der Streit um die Marke “Styriagra” zieht sich schon einige Jahre hin. Die im Jahr 2007 angemeldete Internationale Registrierung ist auch immer noch eingetragen.

Internationale Registrierung
957917

Benannte Vertragsstaaten CH, EM (Schweiz, Europäische Union)
Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Waren & Dienstleistungen
30 Confectionery.
31 Seeds

Quelle: WIPO

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* The WIPO Convention – Life begins at 40!
* The New WIPO Logo
* Innovation – Linking the World
* A Decade of Celebrating Creativity
* Innovation, the Environment and the Future
* Artist, Illustrator, Creator – Bob MacNeil,
* Slogans as Trademarks – European and French Practice
* Better Drawings Make a Better Patent
* Traditional Cultures, Indigenous Peoples and Cultural Institutions
* Cultural Heritage in the Digital World
* In the News
* Letters and Comments

Quelle: WIPO

Den Scheck hätte ich auch genommen

Scheuer: Kombination innovativer Technik reduziert Energiekosten

Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, hat heute mit einem symbolischen Scheck die Fördermittel aus dem zweiten Konjunkturpaket für die Sanierung des Deutschen Patent- und Markenamts in München übergeben. Scheuer: “Ich freue mich, dass wir mit fast fünf Millionen Euro dazu beitragen können, dieses Gebäude zu einem Vorbild an Energieeffizienz zu machen. Dadurch kann mit einer Kombination modernster Technik der Energiebedarf des denkmalgeschützten Gebäudes künftig deutlich gesenkt werden. Das ist ein Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, aber gleichzeitig ein Beitrag zum Klimaschutz.”

Das Deutsche Patent- und Markenamt München erhält 4,64 Millionen Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket. Damit wird eine Kombination komplexer Energiesparmaßnahmen umgesetzt. Eine Geothermieanlage in Verbindung mit einem Blockheizkraftwerk und einer Absorptionskältemaschine sowie Kühlsegeln in den besonders aufgeheizten Räumen wird den Energiebedarf für das Heizen und Kühlen der Räume künftig drastisch senken.

Quelle: Pressemitteilung DPMA