Kein Markenjubiläum mehr verpassen – Sonderseite MARKENGEBURTSTAGE im Markenmuseum.
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Brasilien: Gesetzentwurf zum Schutz von WM Begriffen
Brasilien will unabhängig von eventuellen Markenrechten verschiedene Begriffe für die Verwendung vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 schützen lassen und die Alleinvermarktungsrechte der FIFA übertragen. Dies sieht ein derzeit im Senat diskutierter Gesetzesentwurf vor.
Quelle: brasilien Magazin
WIPO: Gebührenänderung Bulgarien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 477.- CHF
Jede weitere Klasse: 43.- CHF
Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 217.- CHF
Jede weitere Klasse: 43.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 02. August 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Nürnburger – es geht mal wieder um die Wurst
Es geht um die Wurst: Während der neue Nürnburger bei McDonald’s Umsatz macht, herrscht bei der Fleischerinnung Katzenjammer. Auch die Metzger werben nämlich mit einem »Original Nürnburger«.
Quelle: Roth-Hilpoltsteiner-Volkszeitung
Im Markenregister datiert die älteste noch registrierte “Nürnburger” Marke vom 06.03.2000. Unter der Registernummer 30017329 beansprucht die Marke Schutz für Wurstprodukte in der Klasse 29.
Am 23.06.2010 wurde unter dem Aktenzeichen 3020100377003 die Wortmarke “Nürnburger” in der Klasse 30 zur Anmeldung eingereicht.
In Österreich, Benelux, Frankreich, Italien und der Schweiz existieren allerdings noch ältere Rechte. Über die Internationale Registrierung Nr. 582292 besteht hier Markenschutz für Fleisch- und Wurstwaren, sowie den Betrieb von Imbißstätten und Lokalketten.
Namensgleichheit – die Marke kann helfen!
Wie unangenehm eine Namensidentität für ein Unternehmen sein kann, zeigt das Beispiel der Terra Heimbau KG aus Dortmund.
Es zeigt sich mal wieder, dass auch für den Firmennamen ein Markenschutz sinnvoll ist.
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
*World Intellectual Property Day 2010
*Open Innovation – Collective solutions for tomorrow
*U.S. Bose Decision – Effects on Madrid System Users
*In the Courts – The Trademarked City within a City
*WIPO’S First Open Day
*The Green Debate: IP Perspectives
*Benefits of Plant Variety Protection
*Why Design Now?
*Chile Breaks New Ground in Regulating IP Liability
*Highlights
Quelle: WIPO