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Die “Iron Mikes”

Kennen Sie “Iron Mike” Landrum? Nicht? Denken Sie bei “Iron Mike” auch eher an den Ohrenbeißer und früheren Schwergewichtsweltmeister Mike Tyson?
Trotzdem reklamiert Landrum das Markenrecht an der Bezeichnung “Iron Mike” für sich und hat den Ex-Weltmeister in Los Angeles verklagt. Landrum fordert 115 Mio. USD Schadenersatz.
Erstaunlicherweise verfügen aber beide Kontrahenten nicht über eingetragene Markenrechte
Derzeit wird im Markenregister des USPTO nur eine eingetragene Marke für das Kennzeichen “IRON MIKE” geführt. Die Marke (Registernummer 1942643) schützt mechanische Baseball Wurfmaschinen.

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt.

Quelle: nzz

Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen.


3D Marke Schweiz
Registernummer: 486889

Heimatmarke für Internationale Registrierung
763699
Eintragungsdatum: 15.07.2001
Nizzaklasse: 30
Vertragsstaaten AL, AT, AU, AZ, BA, BG, BH, BQ, BX, CW, CY, CZ, DE, DK, DZ, EE, EG, ES, FI, FR, GE, GR, HU, IR, IS, IT, JP, KE, KG, KZ, LI, LT, LV, MA, MC, MD, ME, MK, NO, OM, PL, PT, RO, RS, RU, SG, SI, SK, SX, SY, TJ, TM, TR, UA, UZ

Quelle: WIPO

Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.

Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.

Quelle: laut.de

Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.

Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt

Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“.

Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in Hilversum die Marke “POP IDOL” (Registernummer: 2624591) als Europäische Gemeinschaftsmarke an. Einen Monat zuvor, am 22.02.2002 wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke “Pop-Idol” (Registernummer: 30209497) für die Klassen 03, 14, 16, 18, 25, 32, 41 beantragt. Markeninhaber ist der Musikproduzent Frank Farian. Diese Marke deckt zwar nicht den Kernbereich einer Fernsehsendung ab, blockiert aber diverse für das Merchandising relevante Warenklassen und beansprucht in der Klasse 41 mit Erziehung und sportlichen Aktivitäten ähnliche Dienstleistungen.

Im Juli 2002 meldete RTL dann die Wortmarke “Deutschland sucht den Superstar” (Registernummer: 30234432) und im Jahr 2003 auch die passende Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30245113) an.

Quelle: DPMA

Eine Übersicht der nationalen Ausgaben der Idols Show mit den entsprechenden Titeln findet sich in der Wikipedia.