markenrechtliches Sammelsurium
Sind die Logos von Sony Ericsson und Clearwire verwechslungsfähig?
Sony Ericsson hat vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage (PDF) gegen den Wimax-Anbieter Clearwire wegen Markenrechtsverletzungen eingereicht. Der Vorwurf: Clearwires grün-weißes Wirbel-Logo ähnle zu sehr dem des Handyherstellers.
Quelle: ZDnet
Die Pfändung einer markenrechtlich abgesicherten Domain hätte man sich vermutlich zweimal überlegt.
Zum Hintergrund der Domainpfändung.
In diesem Zusammenhang empfehle ich noch einen lesenswerten Artikel zum Thema Shitstorms.
Unter dem Titel “Angriff der Produktpiraten” berichtet das Liechtensteiner Vaterland über Probleme Liechtensteiner Unternehmen mit dem Schutz des geistigen Eigentums in China.
Mikrofonstecker, Bohrmaschinen und Bagger: Chinesische Produktpiraten fälschen, was ihnen in die Hände kommt. Die Liechtensteiner Industriebetriebe tun sich derweil schwer, ihr geistiges Eigentum im Reich der Mitte zu schützen.
Nachdem die Wahl zum Wort des Jahres noch fragwürdig war, hat man bei der Wahl des Unworts einen Treffer gelandet.
Das “Käfer-Zelt” im RTL-Dschungelcamp gepaart mit unappetitlicher Brotzeit und einem passenden Schriftzug gehen dem Münchner Gastronom und Wiesnwirt Michael Käfer gegen den Strich.
Michael Käfer ist seit Jahren mit seinem Zelt auf dem Münchner Oktoberfest vertreten, er fürchtet laut “Bild” um das Image des weltgrößten Volksfestes. Und um das Ansehen seiner eigenen Marke, schließlich mussten die Dschungel-Prüflinge Sarah Knappig und Jay Khan im “Käfer”-Zelt die widerliche Brotzeit mit elf Gängen herunterwürgen. Der Schriftzug, der dort zu sehen war, erinnert den Promi-Wirt stark an seine eigene Käfer-Wiesnschänke.
Quelle: W&V
Der Käfer Schriftzug findet sich erstmals 1979 im Markenregister.
Unter der Registernummer 989328 ist der Markenschutz für die Klasse 43 eingetragen.
Der aktuelle Schriftzug wurde im Jahr 2001 ins Markenregister eingetragen.
(Registernummer: 30110081)
Der Schutz erstreckt sich auf die Klassen 03, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 34 und 42.
Quelle: DPMA
Sie war der TV-Darling des Jahres 2010 – Lena Meyer-Landrut.
Jetzt startet Opel die erste Werbekampagne mit der Eurovision Song Contest Siegerin.
Und auch die bereist langerwarteten Marken wurden inzwischen zur Anmeldung gebracht.
Die Wortmarke “Lena Meyer-Landrut” (Registernummer: 302010043108 ) beansprucht mit Priorität vom 16.07.2010 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 35, 38, 41, 42, 43, 45.
Die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 302010042635.7) wurde in den Klassen 09, 16, 18, 24, 25, 26, 35, 38, 41, 42, 43 und 45 angemeldet.
Markeninhaber sind jeweils Lena Meyer-Landrut und die Raab TV-Produktion GmbH.
Quelle: DPMA