Category: Link

Mal ein anderer Hasen-Streit

Der Markenstreit um diverse Goldhasen und ähnliche oder auch nicht ähnliche Schokoladenhohlkörper beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Erfrischend ist daher, dass es auch noch andere Häschen gibt, um die es sich an Ostern zu streiten lohnt.

Wer am Ostersonntag auf eine „Crazy Bunny Party“ wollte, musste sich entscheiden. Entweder für das Weinfest in Untereisenheim (Lkr. Würzburg) oder das Geodrom in Gerolzhofen (Lkr. Schweinfurt). An beiden Orten waren solche Partys zeit- und namensgleich angekündigt. Die Folge: Zwischen der Dromevent Unternehmergesellschaft (UG) mit Geodrom-Betreiber Detlef Ziegler und der PartyGroup GbR mit Sitz in Frankenwinheim ist ein heftiger Streit um das Namensrecht entbrannt. Nun beschäftigen sich die Rechtsanwälte mit der Frage, wo das Original und wo das Plagiat liegt.

Quelle: Mainpost.de

EV gegen Solarworld

Das Landgericht Frankfurt hat eine Einstweilige Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan “VoRWEg gehen” des Essener Energiekonzerns RWE verfremdet und daraus “R WEG gehen” gemacht. RWE sah seine Markenrechte verletzt und hatte Solarworld zur Unterlassung aufgefordert.

Quelle: presseportal.de

Sonntagslinks

Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain?

BPatG: POLYMAIL – Markenschutz einer Wortkombination Beschluss vom 23.03.2011 – 29 W (pat) 214/10

OLG Frankfurt: Unterscheidungskraft der Bezeichnung “Flugplatz Speyer” Urteil vom 03.02.2011 – 6 U 21/10

Germany: “… a ratio of about 50 to 50”

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch Importe aus dem außereuropäischen Ausland

BPatG: Endgültige Löschung der Marke Querdenker

HABM: Jahresbericht 2010