Quelle: WIPO
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WIPO: Markenanmeldungen nach Mitgliedsstaaten
Number of international applications filed by Contracting Party – Shares within total filings in 2011 and growth rates as compared to 2010
Quelle: WIPO
WIPO meldet neuen Rekord für Markenanmeldungen
42.270 Markenanmeldungen nach dem Madrider Markensystem meldet die WIPO (World Intellectual Property Organization) für das Jahr 2011. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 6,5%.
Spekulationen ums Apple Logo
Wer an Spekulationen um den zukünftigen Look des Apple Logos teilhaben möchte, dem sei der heutige Artikel im Design Tagebuch wärmstens empfohlen.
Viel spannender als das, was Apples neuer CEO Tim Cook am vergangenen Mittwoch im Rahmen der Produktvorstellung des neuen iPad 3 präsentierte, war, wie sich das Apple-Logo in diesem Zusammenhang zeigte. Auf der abschließenden Seite der Keynote-Präsentation war ein Apfel zu sehen, wie man ihn bislang noch nicht zu Gesicht bekommen hatte. Kein monochromer Glossy-Stil wie sonst, sondern ein regenbogenfarbener Apfel im Batik-Look.
Sonntagslinks
Streit um Löschung von Hoechst-Markenzeichen weiter offen
Flip Flop klagt erfolgreich gegen Fitflop
“OÖ Familienoskar” heißt jetzt “FELIX FAMILIA”
Der erbitterte Kampf um Markenrechte in China
Hermès’ China Trademark Case. Do You Know What Trademarks You Really Need?
Knatsch um “Fusion”: Schweizer Firma mahnt deutsche Händler ab
Streifenstreit beigelegt
Im letzten Jahr hatte ich über den Markenstreit zwischen der Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG und dem US-Konzern K-Swiss berichtet.
Der Streit ist nach einem Bericht der SonntagsZeitung jetzt beigelegt.
Im Rechtsstreit um fünf Streifen auf Freizeitschuhen hat die Aargauer Firma Künzli Swiss Schuh AG das Kriegsbeil begraben. Statt wie seit 60 Jahren fünf Streifen werden die Künzli-Schuhe und Sneakers künftig fünf quadratische “Klötzli” aufweisen.Damit befreie man sich auf einen Streich von allen Markenstreitigkeiten, teilte das im aargauischen Windisch ansässige Unternehmen am Freitag mit. Seit den 1950er Jahren sind die fünf Streifen an den Sport- und orthopädischen Schuhen das Erkennungszeichen von Künzli.
Die Künzli SwissSchuh AG hat diverse Internationale Registrierungen mit Schutzwirkung in der EU eintragen lassen. Die fünf Streifen zeigen sich beispielsweise bei
Registernummer: 923607
Registernummer: 923737
und
Registernummer: 1047533
Die K-Swiss Inc. schlägt mit gleiche Waffen zurück.
EU-Marke: 4753489
oder
EU-Marke: 4771978
Noch im September 2011 hatte Künzli die beiden folgenden Europäischen Gemeinschaftsmarken zu Anmeldung gebracht:
Markennummer: 10286144
Beschreibung Die Marke besteht aus fünf gleich breiten Streifen, welche strahlenförmig auf der Fläche zwischen Schnürung und Sohle des Schuhs angebracht sind, wobei die Abstände zwischen den Streifen gleich sind und die Streifen wie Strahlen von der Schnürung in Richtung Sohle-Ferse auseinanderlaufen. Die gestrichelte Abbildung des Schuhs zeigt nur die Position der Streifen an. Sie ist nicht Bestandteil der Marke.
Nizzaklassen: 10, 25
Markennummer: 10286177
Beschreibung Die Marke besteht aus fünf gleich breiten Streifen, welche parallel verlaufen und in gleichem Abstand auf dem Schuh angebracht sind. Die Streifen sind auf der Oberseite des Schuhs auf der Fläche zwischen Schnürung und Sohle angebracht. Die gestrichelte Abbildung des Schuhs zeigt nur die Position der Streifen an. Sie ist nicht Bestandteil der Marke.
Nizzaklassen: 10, 25
Quelle: WIPO, HABM