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Kärcher setzt Farbmarke durch

Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte sich unter dem Aktenzeichen 5 U 32/23 mit der Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg
Az. 416 HKO 14/22 zu befassen.

Kärcher hatte gegen die Verwendung der geschützten Farbmarke auf Hochdruckreinigungsgeräten eines italienischen Konkurrenzunternehmens geklagt.

Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben. Die nunmehr verhandelte Berufung wurde jetzt vom OLG zurückgewiesen.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Der Streitwert wurde auf 800.000 EUR festgelegt.

Kennen Sie Hedy Lamarr?

Das Deutsche Patent- und Markenamt kommt seinem Bildungsauftrag nach und hat einen lesenswerten Artikel über die “erfinderische femme fatale” veröffentlicht.

Hollywood-Star, „schönste Frau der Welt“, Erfinderin: Hedy Lamarr war eine der schillerndsten Frauen des 20. Jahrhunderts. Sie verkörperte das Schönheitsideal ihrer Zeit, war ein skandalumwitterter Superstar – und Autorin eines visionären Patents.

Quelle: DPMA

Zum Artikel auf dpma.de

Halloween beim DPMA

Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Hierzulande durchaus umstritten und oft geschmäht als „Import-Brauchtum“, hat sich das Grusel-Fest dennoch als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert – bei weiter steigender Beliebtheit. Kurz: Halloween, diese gruftige Gaudi, ist mit seinen Grusel-Gimmicks und finsteren Verkleidungen weltweit ein Millionengeschäft. Da liegt es auf der Hand, dass gewerbliche Schutzrechte gefragt sind!

Quelle: DPMA

Deutsche Universitäten führen bei Patentanmeldungen

Studie: Hochschulen melden mehr Patente an – TU München ragt heraus

Man hört ja in letzter Zeit nicht so oft etwas Schmeichelhaftes über den Innovationsstandort Deutschland. Hier kommt nun eine gute Neuigkeit: Die deutschen Hochschulen sind in Europa führend bei den Patentanmeldungen. Fast jedes vierte akademische Patent kommt von einer hiesigen Uni!

Das ergab eine  Studie, die vom Europäischen Patentamt (EPA) mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) durchgeführt wurde. Die erfinderischste Hochschule ist demnach die Technische Universität München (TUM) – keine akademische Institution hat zwischen 2000 und 2020 mehr Patente beim EPA angemeldet. Auf den Plätzen zwei und drei der deutschen Unis folgen Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und die Freie Universität Berlin.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt sieht es übrigens etwas anders aus: Hier hat von den heimischen Hochschulen die Technische Universität Dresden 2023 die meisten Patente angemeldet, gefolgt von der RWTH Aachen und Erlangen-Nürnberg.

Quelle: DPMA