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iphone5.com – Apple strengt UDRP-Verfahren an

Golem berichtet über die Domain iphone5.com für die Apple jüngst ein UDRP-Verfahren bei der World Intellectual Property Organization WIPO angestrengt hat.

Mit einer Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) will Apple erreichen, dass der jetzige Besitzer der Domain iPhone5.com diese an Apple abgeben muss, hat Fusible.com bemerkt. Damit verdichten sich die Hinweise, dass das iPhone der nächsten Generation die Bezeichnung iPhone 5 tragen könnte. Es kann allerdings auch sein, dass sich Apple die Domain nur vorsorglich sichern will und das kommende iPhone eine andere Bezeichnung erhält.

Quelle: Golem

Um eine Übertragung der Domain zu erreichen müsste Apple folgende Kriterien belegen:

1. Die Domain ist mit einer Marke identisch oder verwechslungsfähig ähnlich.

2. Der Domaininhaber hat keine Rechte oder ein berechtigtes Interesse an der Domain.

3. Die Domain wurde bösgläubig registriert und benutzt.

Dabei stellt insbesondere der Nachweis des dritten Kriteriums regelmäßig den Knackpunkt in den Schiedsverfahren dar.

Umfangreiche Informationen zum UDRP-Verfahren finden sich übrigens auf UDRP.de.

Meet the Bloggers @ INTA2012

Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen.

The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm at Hill Country Barbeque Market, 410 7th Street, N.W., Washington, D.C. Marty Schwimmer, Ron Coleman, Erik Pelton, and Yours Truly will be hosting and signing copies of their respective blogs.

Quelle: TTABlog

Neues Schalke Logo?

Über einen Tweet des Blogkollegen Thomas Felchner bin ich auf die folgende Markenanmeldung des Fußballclubs Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vom 02.02.2012 aufmerksam geworden.


Registernummer: 302012012446
Nizzaklassen: 28, 16, 18, 21, 24, 25, 26

Das derzeit aktuelle Logo findet sich im Markenregister unter der Registernummer 30627363.

Beansprucht werden die Nizzaklassen 41, 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 42 und 43.

Quelle: DPMA

Update im Markenstreit um “HOECHST”

Der Prozess um die Löschung des bekannten Hoechst-Markenzeichens “Brücke und Turm” nimmt immer größere Ausmaße an. Gestern verhandelte die Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht erneut. Am 13. Juni ist nun ein Verkündungstermin vorgesehen. Als wahrscheinlich gilt allerdings, dass kein abschließendes Urteil bekannt gegeben wird. Stattdessen könnte das Verfahren bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in einer ähnlichen Sache ausgesetzt werden.

Quelle: Frankfurter Neue Presse

Das Logo der einstigen Hoechst AG findet sich erstmals 1952 im Markenregister.


Registernummer: 633916

Die Wort-/Bildmarke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Die älteste noch registrierte Version wird vom DPMA unter der Registernummer 842775 geführt.


Nizzaklassen: 01, 02, 05
Die Marke mit Priorität vom 31.08.1966 befindet sich im Besitz der Hoechst GmbH.

Der Hintergrund des Streits wird klar, wenn man die Markenanmeldungen der jüngeren Vergangenheit betrachtet.

Am 22.02.2011 wird die nachfolgende Marke von einem in berlin ansässigen Privatmann angemeldet.


Registernummer: 302011010546
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 17, 23

Die Marke wird am 20.04.2011 eingetragen und ist inzwischen mit einem Widerspruchsverfahren belegt.
Eine gleichzeitig angeledete Wortmarke befindet sich noch im Anmeldestadium. Es liegt der Verdacht nahe, dass das DPMA gegen die Eintragung der Marke Vorbehalte hat.

Am 18.11.2011 wurde die Hoechst GmbH tätig und meldete ihrerseits die Wort-/Bildmarke

(Aktenzeichen: 3020110627835)
in den Klassen 01, 05, 10 und 35 an.

Auf europäischer Ebene wurde eine Münchner Patentanwaltskanzlei aktiv und meldete die Wortmarke “Hoechst” (Markennummer: 9442121) am 13.10.2010 für die Klassen 01, 02, 03, 06, 14, 35, 42 und 45 an.
Die Marke ist mit zwei Widerspruchsverfahren behaftet. Eines der Verfahren hat die Hoechst GmbH angestrengt.

Die Hoechst GmbH wiederum ist im Besitz einer Internationalen Registrierung mit Eintragungsdatum 24.12.1968 und Schutzerstreckung in insgesamt 44 Staaten und anderem auch in Deutschland.

IR00354465
Klassen: 01, 02, 03, 04, 05, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 31

Quellen: DPMA, HABM, WIPO