markenrechtliches Sammelsurium
Peinliche Momente bei der Klassifizierung
Meet the Bloggers VIII – Photos
Madrid (Marks) Notification No. 194 – Accession by the Republic of the Philippines
Zehn Tipps für Markenschutz im Internet
BPatG: 33 W (pat) 22/10 Cortal Consors SENATOR-CLUB vs. SENATOR
Doppelgänger-Logo markenrechtlich geschützt
Yoshida kitchen knives trademarks sliced in General Court
Deutscher Tennis Bund (DTB) mit neuem Logo
Über die Zahlen der aktuellen Verhandlungen um das Markenrecht für “iPad” in China berichtet Heise.de.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Quelle: INTA
Medusa
Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2a) Der Umstand, dass ein zunächst nach § 2 UrhG geschütztes Kunstwerk gemeinfrei geworden ist, schließt eine markenmäßige Verwendung einer dem Kunstwerk entsprechenden oder ihm ähnlichen Gestaltung nicht aus.
b) Fasst der Durchschnittsverbraucher ein Bildmotiv nur als dekoratives Element auf, ergibt sich eine markenmäßige Verwendung dieses Motivs nicht daraus, dass ein kleiner Teil des angesprochenen Publikums das Bildmotiv als Marke erkennt und der fraglichen Abbildung deshalb einen Herkunftshin-weis entnimmt.
BGH, Urteil vom 24. November 2011 – I ZR 175/09 – OLG Frankfurt/Main
LG Frankfurt/Main
Quelle: BGH
Quelle: INTA