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Nonprofit bikers from hell

Douglas im neuen Look

Angry birds are angry

Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja.

Keine Ex-press Ex-perten

LG Hannover: Verwendung des ®-Zeichens ohne Vorliegen einer entsprechenden Markeneintragung wettbewerbswidrig – Markenanmeldung allein reicht nicht

BPatG: “Schwarze Eulen” sind keine Goldbären – Keine Schutzfähigkeit als Marke für Süßwaren

Kein Anspruch bei schwacher Schweizer Marke

OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain

Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).

Quelle: domain-recht.de