Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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Sonntagslinks
OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain
Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).
Quelle: domain-recht.de
Die Zahl des Tages
Das HABM meldet 9 153 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im September. Der Vorjahrswert lag bei 8 336.
Quelle: HABM Alicante News
Linktipp: Franke IP Information
Sprachliche Besonderheiten beim HABM
Das Thema Sprachwahl im Markenverfahren vor dem HABM beschäftigt das Markenserviceblog.
