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DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2013

+++ Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster +++
+++ Hinweis zum SEPA-Verfahren +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Stichwort: Patentanwaltsausbildung —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— Familienrecherche in DEPATISnet —
— INID-CODES jetzt auch in DEPATISnet —
+++ PIZ Darmstadt – neue Telefonnummern +++
+++ WIPO-Seminar zum Haager System zur internationalen Registrierung von Geschmacksmustern +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

DPMA: Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster

Voraussichtlich ab Anfang November 2013 können Sie Marken- und Geschacksmusteranmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirekt WEB)! Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke bzw. Ihr Geschmacksmuster ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für drei Waren- und Dienstleistungsklassen 290 Euro. Zur Auswahl der zu schützenden Waren- und Dienstleistungen steht Ihnen ein elektronischer Warenkorb zur Verfügung.

Die Geschmacksmusteranmeldung ist zunächst auf bis zu 10 Geschmacks­muster begrenzt und kostet 60 Euro.

Ausführliche Informationen finden Sie in Kürze auf www.dpma.de unter Marke bzw. Geschmacksmuster.

Quelle: DPMA

Marke Piesport

Über den Markenschutz der Weinmarken Piesporter Goldtröpfchen und Piesporter Treppchen berichtet volksfreund.de.

Das DPMA führt die Wortmarke Piesporter Goldtröpfchen seit 1983 unter der Registernummer 2092524. Das Piesporter Treppchen ist unter der Nummer 2913497, ebenfalls mit Priorität von 1983, registriert. Bei beiden Marken handelt es sich um Kollektivmarken.

Dieser Sachverhalt erklärt auch die genannten Kosten in Höhe von 4500.- EUR für die alle 10 Jahre anfallende Markenverlängerung. Denn die amtlichen Verlängerungsgebühren für eine Kollektivmarke (bis zu drei Nizzaklassen) betragen 1800.- EUR, während für die normale Wortmarke lediglich 750.- EUR anfallen.