Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht.
Lesenswert ist insbesondere die markenrechtliche Übersicht ab Seite 30.
markenrechtliches Sammelsurium
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht.
Lesenswert ist insbesondere die markenrechtliche Übersicht ab Seite 30.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Anläßlich der nahenden Weltmeisterschaft boomt die Markenpiraterie bei Fanartikeln.
Heise berichtet über die Pläne das Markenzeichen “Bitcoin” zu veräussern.
Die Marke ist im Europäischen Markenregister unter der Nummer 10103646 eingetragen. Mit Priorität vom 07.07.2011 beansprucht die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.
Waren & Dienstleistungen
09 Software für den Handel über ein globales Kommunikationsnetz.
35 Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Bereitstellung von Produktinformationen über Telekommunikationsnetze zu Werbe- und Verkaufszwecken.
38 Signalübertragung für den elektronischen Handel über Telekommunikationssysteme und Datenkommunikationssysteme.
42 Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel.
Quelle: HABM
Vermisse eigentlich nur ich die Klasse 36 Finanzwesen etc. in diesem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen?
Bayern vor Real und Manchester United – das “Brand Finance Football 50“.
Das Design Tagebuch stellt das neue Logo des Aufsteigers in die 2. Liga vor.
Im Markenregister findet sich die neue Version allerdings noch nicht. Die Markenrechte für das bestehende Markenportfolio liegen übrigens bei der Red Bull GmbH mit Sitz im österreichischen Fuschl am See oder bei der Red Bull AG aus Baar in der Schweiz.