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Die real,- SB-Warenhaus GmbH hat beim Deutschen Marken- und Patentamt in München sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt OAMI in Alicante Antrag auf Löschung der deutschen, bzw. EU- DFB-Marke in Zusammenhang mit dem dabei verwendeten Bundesadler gestellt.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit über eine Marketingaktion sowie über so genannte Merchandiseartikel, die real,- im Frühjahr im Vorlauf der Fußball-Weltmeisterschaft im Sortiment geführt hat und die als Symbol den Bundesadler trugen. Hierdurch sah der DFB seine Markenrechte verletzt.

real,- vertritt jedoch die Rechtsauffassung, dass Hoheitssymbole der Bundesrepublik Deutschland, und im konkreten Fall das Symbol des Bundesadlers, nicht alleine zu Gunsten des DFB für dessen Geschäfte monopolisiert werden dürfen. Dieser Vorgang wird derzeit vor dem Münchener Landgericht verhandelt.

real,- strebt mit den aktuellen Gerichtsverfahren eine Grundsatzentscheidung sowie Rechtssicherheit für zukünftige Marketingaktionen sowie den Verkauf von Merchandiseprodukten an. Die traditionell guten und engen Geschäftsbeziehungen zum Deutschen Fußball Bund sieht das Unternehmen durch die Einreichung des Löschungsvorgangs beim Deutschen Marken- und Patentamt nicht infrage gestellt.

Darüber hinaus bitten wir um Verständnis, dass wir uns zu weiteren Details erst nach der Entscheidung des Münchener Landgerichts Anfang August äußern werden.

Quelle: Pressemitteilung real,- Group Holding GmbH

Wohl aber “die Bundesadler”, denn bei der Gestaltung des Wappenvogels hat man diverse Freiheiten.

Unterschiedlich gestaltete Adler

Die “Bekanntmachung des Bundespräsidenten betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler” vom 20. Januar 1950 übernahm fast wörtlich den Text der Bekanntmachung Friedrich Eberts vom 11. November 1919 sowie die Gestaltung des Adlers aus der Weimarer Republik. Der künstlerischen Ausgestaltung des Adlers ist somit breiter Spielraum gegeben worden, denn zum Aussehen des Wappentieres ist lediglich festgelegt, dass es einköpfig ist, das Haupt nach seinem rechten Flügel hin wendet, keine Krone auf dem Haupt hat und im Schilde schwebt.

So führen beispielsweise Bundespräsident, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht und Deutscher Bundestag unterschiedlich gestaltete Adler. Auf Münzen und selbst auf den Nationaltrikots deutscher Sportverbände sind unterschiedlich gestaltete Adler zu sehen.

Quelle: Bundestag

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Wie das zusammenwirkt berichtet die WELT.