markenrechtliches Sammelsurium
Neuer Markenauftritt für Pizza Hut
BGH: Optiker darf mit “olympischen Preisen” und “Olympia-Rabatt” werben
Die Bilanzierbarkeit von selbst geschaffenen Intellectual Property
BGH zur Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als Marke
Die Verwendung von Markennamen in einer Artikelbeschreibung
Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH
Pferdesalbe für Menschenkinder?
Interview with Mark Lemley, Facebook as a Service of Process, Fast-Track CTM Applications
Goldbär gegen Goldbär
eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, worauf es zu achten gilt
Quelle: seconds.de
DPMA verzeichnet anhaltendes Plus bei Patent- und Markenanmeldungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet nach dem Boom-Jahr 2013 auch für 2014 erneut einen Anstieg der Anmeldezahlen der gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Designs. Dies geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die Anmeldezahlen des Schutzrechts Gebrauchsmuster sind rückläufig.
“Der Anstieg der Markenanmeldungen freut uns besonders”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, “denn dies ist auch ein Ergebnis der vereinfachten Online-Markenanmeldung ohne Signatur, die seit Ende 2013 möglich ist. Inzwischen werden über die Hälfte der Markenanmeldungen online getätigt, bei Patentanmeldungen sind es sogar über 70 Prozent. Wir sind stolz darauf, ein moderner Dienstleister für Erfinder und Unternehmen zu sein, die den Wirtschaftsstandort Deutschland durch ihre Innovationsfreude so attraktiv machen.” Attraktiv auch für Anmelder aus dem Ausland, die hierzulande gerne ihre Erfindungen durch Patente schützen lassen: “Die Zahl der internationalen Anmeldungen, die in die nationale Phase eintreten, steigt”, so Rudloff-Schäffer, “dies ist ein Indiz für die große Bedeutung des Standorts Deutschland auf dem Weltmarkt, aber auch für die hervorragende Prüfungsqualität unserer Behörde.”
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
Indische Firma will Apple die Marke “iPhone” streitig machen
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Markenpiraterie macht Zoll schwer zu schaffen
Beutel der Riha verletzt Capri-Sonne-Markenrechte
Was ein(e) Titelschutz(anzeige) kann und vor allem nicht kann!
DüsseldorfCongress – die Regionsbezeichnung als Produktkennzeichen
Das Handelsblatt informiert über die Namenswahl für das neuste Apple Produkt.
