In der Gastronomie kein seltener Fall – beim Pächterwechsel entbrennt der Markenstreit um den Namen des Lokals.
Hier ein aktueller Streit aus Rendsburg.
Category: Link
WIPO: Neue Anmeldegebühren für die EU
Für die Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung bei der World Intellectual Property Organization WIPO werden ab 04. Juli geringere Gebühren fällig.
Philippinen: iPhone ./. my|phone
Niederlage für Apple im Markenstreit um das Kennzeichen my|phone auf den Philippinen.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Die Marke des Tages
Aktenzeichen 30114409.5
Nizzaklasse 07, 09, 37, 42
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
Eine gewisse Symbolik mag man dem Rechtsstand der Marke durchaus zubilligen…
In diesem Zusammenhang stellt das Deutsche Patent- und Markenamt klar:
Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich.
Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.
Das DPMA sucht
Volljuristinnen und Volljuristen.
Das DPMA setzt Juristinnen und Juristen in den Bereichen der Zentralen Verwaltung, der Rechtsabteilung, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie in der Abteilung Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften ein. Wir bieten abwechslungsreiche, eigenverantwortliche und vielseitige Tätigkeiten mit Aufstiegsmöglichkeiten. Die Einstellung erfolgt im Beamtenverhältnis auf Probe als Regierungsrätin/Regierungsrat (Besoldungsgruppe A 13 h).
Mehr Informationen beim DPMA