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Die Birkin Bag – oder warum Promis über Markenschutz nachdenken sollten

IPKat berichtet über die Birkin Bag von Hermès. Namensgeberin Jane Birkin hat das Modeunternehmen nach aktuellen Berichten über die “Produktion” von Krokodilleder zum Namenswechsel aufgefordert.

Allerdings verfügt HERMES INTERNATIONAL über weitreichende Markenrechte an den Kennzeichen “BIRKIN” (WIPO 686529) und “BIRKIN SHOULDER ” (WIPO 991455) in der Klasse 18.
Die Chancen auf Durchsetzung von Ansprüchen, gegen ein seit 1997 geduldetes Kennzeichen, dürften für Jane Birkin verschwindend gering sein.

Ein anschauliches Beispiel dafür, warum Prominente rechtzeitig über einen eigenen Markenschutz nachdenken sollten.

DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich

Nach der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien hat das Deutsche Patent- und Markenamt am 23. März 2015 auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben die Elektronische Schutzrechtsakte – DPMAmarken (neu) – eingeführt. Für die Markenverfahren bedeutet dies, dass nicht mehr nur die Verfahren elektronisch bearbeitet werden, sondern auch sämtliche eingehende Post digitalisiert wird. Papierakten werden seither nicht mehr angelegt.

Langfristige Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die

– zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten und
– komfortable Einsicht in die Akten eingetragener Marken über das Internet – voraussichtlich ab Ende 2016

In der Phase der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte können sich in einzelnen Bereichen jedoch noch Verzögerungen ergeben. Bitte beachten Sie auch die folgenden Hinweise (Auszüge aus der Mitteilung Nr. 4/15 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts):

Quelle: DPMA

Olympialogo Tokio 2020

Das Design Tagebuch stellt das jüngst veröffentlichte Logo der Olympischen Spiele in Tokio 2020 vor.

Im Markenregister findet sich die Version derzeit noch nicht. Das Comité International Olympique hat im Jahr 2013 die nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eintragen lassen.


Aktenzeichen 59419/2013
Anmeldedatum 31.07.2013
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: IGE

Markenrecherche: Wie geht das? Teil 2

Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.

Der zweite Teil zum Thema Markenrecherche beschäftigt sich mit Datenbanken, Nizzaklassen und weiteren Einsatzmöglichkeiten für die Markenrecherche. Mehr lesen auf LEGAL-PATENT News und Tipps zum Patent-, Marken- & Urheberrecht