Category: Link

Konvergenzprojekt “Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern”

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt.

Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke, deren Wortbestandteile schutzunfähig sind, aufgrund der bildlichen Ausgestaltung das erforderliche Maß an Unterscheidungskraft erreicht.

Das Projekt ist von großer praktischer Relevanz, weil viele Marken als Wort-/Bildmarken angemeldet werden. Das Projekt wurde initiiert, weil die Praxis der einzelnen europäischen Markenämter und des HABM sehr unterschiedlich war.

Das DPMA, das als Mitglied der Projektarbeitsgruppe an der Erarbeitung der Grundsätze für eine gemeinsame Praxis unmittelbar mitgewirkt hat, begrüßt die Ergebnisse des Projekts ausdrücklich und richtet seine Prüfungspraxis daran aus.

Ausführliche Informationen und Beispiele sind in der pdf- Datei (1,74 MB) Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern zusammengefasst.

Quelle: DPMA

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Oktober 2015

+++ DPMA als moderner Dienstleister: Auskunftsstelle wandelt sich zum Kundenservice +++
+++ Hinweis zum Umgang mit Wort-/Bildmarken +++
+++ Schutz- und Schmuckurkunden für Marken in neuem Look +++
+++ Schiedsstelle nach dem Gesetz für Arbeitsnehmererfindungen veröffentlicht Entscheidungen auf DPMA-Internetseite +++
+++ Letzter Aufruf, sich für den Deutschen Zukunftspreis zu bewerben +++
+++ DPMA schließt über Weihnachten/Neujahr und baut Rechenzentrum um +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Recherche erweitern über das Datenfeld “Zitierende Dokumente” —
— DEPATISnet: Suchstring als Bestandteil einer heruntergeladenen Trefferliste —
— DPMAdirekt: Neuer PCT Editor ab Anfang November —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister: Wie Sie nach Wort- oder Wortbildmarken mit einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen recherchieren können —
— DEPATISnet: Was Sie über die beiden Optionen “Familienmitglieder löschen” und “Familienmitglieder austauschen” wissen sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Warum erscheint in Zusammenhang mit einer Markenanmeldung ein bestimmter Hinweis auf der Empfangsbestätigung und in DPMAregister? —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Einladung zum Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++

Anhaltend starke Nachfrage nach deutschen Patenten und Marken

Seit sechs Jahren verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen ununterbrochenen Zuwachs an Patentanmeldungen: für 2015 wird erneut ein Anstieg der Anmeldezahlen erwartet. Die in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres beim DPMA eingereichten Patentanmeldungen übertreffen die Anmeldezahlen im Vorjahreszeitraum. Diese lagen 2014 auf hohem Niveau: mit 65 958 Patentanmeldungen war ein Rekordwert erreicht worden. Auch bei den Markenanmeldungen wird 2015 ein Plus erwartet: im vierten Jahr in Folge liegen hier die Anmeldezahlen im Aufwärtstrend. Diese Geschäftslage geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) in Nürnberg bekanntgegeben wurden.

“Jedes gewerbliche Schutzrecht – ob Patent, Marke, Gebrauchsmuster oder Design – beruht auf einem innovativen Gedanken, einer zündenden Idee und einem kreativen Ansatz eines Einzelnen oder eines Unternehmens: es ist geistiges Eigentum, das geschützt werden kann.”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer. “Die jetzt vorliegenden Hochrechnungen für 2015 zeigen, dass es für diesen wichtigen rechtlichen Schutz und unsere Dienstleistungen auch weiterhin eine anhaltend hohe Nachfrage gibt. Signifikant hierbei ist der anhaltend starke Anstieg internationaler Patentanmeldungen beim DPMA”, so Rudloff-Schäffer.

KMU und Einzelerfinder stehen im Fokus

“Forscherdrang, Kreativität und Ideenreichtum finden sich in Großunternehmen mit leistungsstarkem IP-Management ebenso wie in der Werkstatt des Tüftlers oder der Tüftlerin von nebenan: deshalb ist uns auch ein guter Service für Einzelerfinderinnen und -erfinder sowie für KMU ganz besonders wichtig.”, sagte Rudloff-Schäffer. Das DPMA hatte sich im Vorjahr auf der iENA 2014 mit einem neugestalteten Messestand präsentiert und sein Angebot dabei bewusst an den Bedürfnissen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie von Einzelerfinderinnen und -erfindern ausgerichtet. Ein Angebot, das unter den Messebesuchern großen Zuspruch fand. Aufgrund dieser positiven Resonanz und der starken Nachfrage bietet das DPMA auch bei der iENA 2015 wieder maßgeschneiderte Serviceangebote für diese Gruppe mit Workshops, Vorträgen und der kostenlosen Erfinder-Erstberatung an. 23 Patentinformationszentren (PIZ), mit denen das DPMA kooperiert, ergänzen unser Angebot und bieten Unterstützung beim IP-Management. Sie sind leistungsstarke regionale Partner und können Erfinder und Unternehmen vor Ort beraten.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA