Unter dem Titel “TOP 10 Rechtsirrtümer bei Markenanmeldungen” informiert Rechtsanwalt Niklas Plutte über die gängigsten Missverständnisse in Bezug auf Markenanmeldungen.
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Sonntagslinks
Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)
BBC Three: zum Abschied gibts ein neues Logo
Markenzusatz „Germany“ irreführend für Waren aus China
Taschengeld“ ist keine eintragungsfähige Marke
Der Zusatz „24“ bei einer Domain kann Markenrechte verletzen
Streiche HABM
Setze EUIPO!
Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum –neuer Name für die größte Agentur der EU für geistiges Eigentum
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird gemäß den neuen EU-Rechtsvorschriften, die heute veröffentlicht werden, in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) umbenannt.
Ab dem 23.März 2016, 90 Tage nach Inkrafttreten der Rechtsvorschriften, wird das HABM unter dem Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) firmieren.
Quelle: HABM
Segway vs. Swagway
Computerbild berichtet über den Markenstreit zwischen Segway und Swagway.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Neue Dachmarke für Schleswig-Holstein
Das Bundesland Schleswig-Holstein präsentiert seine neue Dachmarke und hat nach Recherchen des Markenserviceblogs den Markenschutz unterlassen.
Es wird lang und breit und mit viel Selbstlob über die tollen neuen Wortmarken „SH“ und „Der echte Norden“ sowie den visualisierten Bestandteil des Markenkonzepts der neuen Wort-/Bildmarke philosophiert, aber vergessen hat die Landesregierung – man mag es kaum glauben – den wichtigsten Teil einer neuen Marke, nämlich die Sicherung des sicherlich teuer bezahlten Vehikels beim Deutschen Patent- und Markenamt.