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Thema: Arbeitnehmererfindung

Legal-Patent.com hat den zweiten Teil des Beitrags zur Arbeitnehmererfindung veröffentlicht.

Im ersten Teil unserer zweiteiligen Artikel-Serie zum Thema “Arbeitnehmererfindung” haben wir Ihnen eine Einführung gegeben und aufgezeigt, was eine Arbeitnehmer- bzw. “Diensterfindung” ist, zwischen der “freien Erfindung” und einem “technischen Verbesserungsvorschlag” unterschieden und geklärt, wem eigentlich die Erfindung dann gehört.

Quelle: Legal-Patent

Plagiarius 2016

Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Schäden durch Fälschungen ins öffentliche Licht

Das Geschäft mit Plagiaten und Fälschungen ist ebenso lukrativ wie erfolgreich. Vom einfallslosen Kleinunternehmer bis hin zur organisierten Kriminalität profitieren viele vom Diebstahl geistigen Eigentums. Die Schäden seitens der Originalhersteller sind enorm, die Gefahren für Verbraucher
ebenfalls. Das Internet gilt als „Turbo-Booster“: Die bequeme Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit großer Mengen vermeintlicher Markenprodukte zum Spottpreis aus aller Welt verführen zum Kauf. Leichtgläubige (Online-)Schnäppchenjäger bescheren den Fälschern milliardenschwere Gewinne.

Quelle: Pressemitteilung

1. Preis – Brillenfassung “ARLES”

Links Original: Meyer Brillenmanufaktur GmbH, Saarbrücken, Deutschland
Rechts Plagiat: MOM GmbH Mechanisch-Optische-Metallverarbeitung, Rathenow, Deutschland

Quelle: Plagiarius.de

Weitere Preisträger auf Plagiarius.de

Das Dreieck des Anstosses

shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt.

Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28.


Markennummer 05028147
Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 31, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

Auch eine Markenanmeldung für das gelbe Dreieck liegt beim Europäischen Markenamt vor. Allerdings sind hier nur die Klassen 07 und 12 also Maschinen und Fahrzeuge umfasst.


Markennummer 14221493
Nizzaklasse 07, 12

Quelle: HABM

Zu dieser registerlichen Situation passt auch die im Artikel beschriebene Auffassung des OLG.