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Markenstreit um “House of Cards”

Business Insider berichtet über den Markenstreit um die Erfolgsserie.

Fragt sich nur, warum dem Markeninhaber das erst jetzt auffällt?

EuG: EURIMARK ./. EUROMARKER

Entscheidung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T?683/13.

Interessant sind die Ausführungen zur Verwechslungsfähigkeit der Zeichen.

Im vorliegenden Fall können die maßgeblichen Verkehrskreise zwar innerhalb der einander gegenüberstehenden Marken die verschiedenen gemeinsamen Bestandteile „Eur“ und „mark“ unterscheiden, doch verblassen diese Bestandteile anders als von der Klägerin vorgetragen bei der Gesamtwahrnehmung dieser Marken nicht gegenüber den Buchstaben „i“ und „o“ sowie der zusätzlichen Silbe „er“ der angemeldeten Marke, die keine selbständig kennzeichnende Stellung und, wie die Klägerin im Übrigen auch einräumt, erst recht keine dominierende Stellung in den einander gegenüberstehenden Marken haben.

DPMA Infografik – Markenfakten 2015

Quelle: DPMA

Weil wir grad beim Bier sind – Biermarkenstreit in Bayern

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über dem Markenstreit zwischen dem Staatlichen Hofbräuhaus in München und dem Aichacher Hinterhofbräu. MarkenrechtlicherStein des Anstosses ist wohl primär das “H HB”-Logo der Kleinbrauerei.

IntellectualProperty

In der aktuellen AUsgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

Erhebliche Einbußen durch Plagiate
Fälschungsindustrie verursacht Milliardenschaden in der deutschen Wirtschaft

Gute Aussichten für den Werktitelschutz von Apps
Im Blickpunkt: Passt das Markenrecht auf Smartphone-Apps? – Das BGH Urteil vom 28.01.2016, I ZR 202/14

Das Schutzrechtsdilemma: zwischen traditioneller Presse und neuen Medien
Im Blickpunkt: Der Streit um das Leistungsschutzrecht geht in die nächste Runde

Auch die „Patentgalerie“ ist wichtig
Im Blickpunkt: Die Etablierung einer internen Erfinderkultur bringt Wettbewerbsvorteile für das Unternehmen

Das Innovationspotential fördern
Arbeitnehmererfindungen im Konzern – was bei konzernweiten Erfindungsrichtlinien zu beachten ist

Die Wahrheit, die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit
Beweisermittlung und -sicherung: strategische Überlegungen in Bezug auf EPGÜ oder nationales Recht

Der Kläger muss nicht immer alles wissen
Im Blickpunkt: die Wahlfeststellung im Patentrecht