Category: Link

Die aktuelle Markenanmeldestatistik der WIPO auf einen Blick:

Quelle: WIPO

aufrecht.de berichtet über einen aktuellen Fall von Designkopie.

Passend zur Gebührenreform für EU-Markenanmeldungen gibt es auch neue Gebühren bei Beanspruchung der EU im Madrider Markensystem.

Kein Markenschutz für die Mona Lisa urteilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 26 W (pat) 508/15.

Die Wort-/Bildmarke

AZ: 3020130412915

weist für alkoholische Getränke keine Unterscheidungskraft auf.

Quelle: BPatG

BGH: Keine Löschung einer Marke wegen Beeinträchtigung eines lokalen Unternehmenskennzeichens

Donald Drumpf

Rechtsmissbrauch: Klagen aus UWG und Markenrecht

Bösgläubige Markenanmeldung – und das beeinträchtigte Unternehmenskennzeichen

Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

Marke gegen rein dekorative Verwendungsformen

Two stripes, you’re out!

BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 – I ZB 69/1 – GLÜCKSPILZ