Anmeldenummer 74375594
Quelle: USPTO
markenrechtliches Sammelsurium
Anmeldenummer 74375594
Quelle: USPTO
Aktenzeichen 3020151076833
Nizzaklasse 05, 41, 44
Quelle: DPMA
Markennummer 09661299
Typ Sonstiges
Farbe Beansprucht
Farbangaben Orange und schwarz
Beschreibung Besteht aus mehreren Rundumleuchten, von denen jede eine orange Außenkuppelabdeckung mit schwarzem Sockel hat. Innerhalb der Abdeckung ist ein Spiegel, der sich um eine Leuchte in der Mitte dreht. Wenn er in Bewegung ist, dreht sich der Spiegel um eine Leuchte und erzeugt so einen Lichtstrahl. Sowohl Farbe als auch Bewegung werden als Merkmale der Marke beansprucht. Die Farbe(n) Orange und Schwarz wird/werden als Merkmal der M
Nizzaklasse 35
Quelle: EUIPO
Markenanmeldung der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 17.03.2016:
Markennummer 15223878
Nizzaklasse 09, 42
Quelle: EUIPO
Aktenzeichen 3020160037667
Nizzaklasse 09
Inhaber Daimler AG
Waren & Dienstleistungen
09 auf Mobiltelefone herunterladbare Anwendungssoftware [App] zum Abgleich von Packstücken mit der Kfz-Kofferraumgröße
Quelle: DPMA
Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts.
Aktenzeichen 3020160032606
Nizzaklasse 29, 35
Quelle: DPMA