Category: Fundstück

Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.

Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der Nizzaklasse Schutz für Heilmittel gegen Erkrankungen der Atmungsorgane.

Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 757 vom 01.02.2006:

90 Minuten
Der Anti WM Roman

Das Derivat

Birdwatcher

5 gegen 100

Das steht Ihnen aber ausgezeichnet. Die Kunst der Manipulation

Bitch und Henry

Quelle: Titelschutzanzeiger

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der vierten Kalenderwoche den Abschluss von Löschungsverfahren ohne Auswirkung auf die nachfolgenden Marken veröffentlicht:

2 057 382
KYFFHÄUSER Käseköstlichkeiten

2 061 711
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN

303 56 972
Creamy MIX

303 56 973
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN

Quelle: DPMA

hier der Beweis:

Deutsche Bildmarke
Registernummer 39929058

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:

301 10 396

Nizzaklassen: 35, 38, 39

301 12 775

Nizzaklassen: 16, 25

302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11

302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36

302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15

303 07 427

Nizzaklassen: 35, 36

303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: 09, 42

303 17 789
Pro Jump
Nizzaklassen: 25, 35, 41

303 55 775
tamsul von ct
Nizzaklasse: 05

303 58 164

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25, 26

304 34 468
MINERGIE
Nizzaklassen: 35, 37, 42

304 69 615
Mountain View
Nizzaklasse: 32, 33

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:

396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42

301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41

Quelle: DPMA