Category: Fundstück

Eastman Kodak übernimmt Marke

Die Eastman Kodak Company aus Rochester im Bundesstaat New York hat die Wortmarke ROYALPAPER (Registernummer: 30460084) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.10.2004 Schutz in den Nizzaklassen 01, 16, 40 und 42.
Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen:
01: chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Papiere für fotografische Zwecke; lichtempfindliche Fotopapiere; unbelichtete Filme; Injektpapier für fotografische Zwecke
16: Bilder; Fotografien; Papiere; Papiere für Druckzwecke; Injektpapier; Injektdrucke; Fotodrucke; digitale Bilder
40: Dienstleistungen eines Fotostudios, nämlich Entwicklung und Bearbeitung von fotografischen Filmen
42: Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Speichern von Daten in Compuerdatenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Videobildbearbeitung

Bisheriger Besitzer der Marke war Reiner Wöhrstein aus Singen.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.

DaimlerChrysler Corporation übernimmt Peugeot Marke

Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in Michigan hat die Wortmarke AVENGER (Registernummer: 856 132) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 13.07.1968 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren Teile.

Bisheriger Inhaber der Marke war die PEUGEOT MOTOR COMPANY PLC. aus Coventry in England.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.

Löschungsantrag gegen 3D-Marke

Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden.

Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffentlicht.

Die Marke beansprucht mit Priorität vom 13.08.2003 Schutz in der Nizzaklasse 30 für Schokoladenwaren.

Quelle: DPMA