Category: Fundstück

Geschmacksmuster

Nummer: M9605488.3

Beschreibung: Kinderkappe mit Sonnensichtschutz und aufgenähtem stilisierten Elefantenkopf

Quelle: DPMA

Ich will mir lieber nicht vorstellen, was mit dem Kind passiert, das mit dieser Mütze den Schulhof betritt….

Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42.

Beansprucht werden die Dienstleistungen Telekommunikation; Unterhaltung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Betrieb von Informationsangeboten im Bereich des Gewinn- und Glücksspiels.

Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Geschmacksmuster

Titel: Kopfbedeckung in Form eines Maßkruges mit Aussparung fürs Gesicht mit Ohren- und Nackenbedeckung

Nummer: 40207675.3

Quelle: DPMA

Die Mast-Jägermeister AG aus Wolfenbüttel hat die Wortmarke Wildmeister (Registernummer: 305 06 615) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 33, 39 und 43.

Beansprucht werden:
33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine, Spirituosen und Liköre; Sekt, Schaumwein, Perlwein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen-, Likör- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Essenzen und Extrakte für die Zubereitung von Getränken
39: Veranstaltung von Ausflugsfahrten, Reisen und Betriebsbesichtigungen; Reisebegleitungen; Reservierungsdienste für vorgenannte Veranstaltungen
43: Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen, Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Catering

Mast-Jägermeister AG ist Produzent des bekannten Kräuterschnaps Jägermeister. Im Jahr 2003 hatte sich Jägermeister gerichtlich mit dem Inhaber der Marke Forstmeister auseinandergesetzt. (Quelle: Markenbusiness)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 25 588
Platon
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 54 477
LARP
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 71 811

Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 43 307
Hubsteiger
Nizzaklassen: 07, 12, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 16 362
Zink Akut
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Die NFL Properties Europe B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden, europäischer Ableger der National Football League aus den USA hat die Wort-/Bildmarke 2001 Riesa Giants (Registernummer: 30147089) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 08.08.2001 Schutz für die Waren Schirme, Flaggen, aus textilen und Bekleidungsstücke in den Nizzaklassen 18, 24 und 25.
Die Markenübernahme wurde in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Die National Football League hält die Rechte an den Kennzeichen der bekannten New York Giants.
Dass diese Markenübernahme der Hinweis auf ein geplantes NFL Team in Sachsen ist, muss aber als unwahrscheinlich eingestuft werden.

Quelle: DPMA