Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 780 vom 11.07.2006:
Schwarz wie Schlacke, Rot wie Glut
Verfassung, Patriotismus, Leitkultur
Money Coach – Rette Dein Geld
besser schön!
Buddelflinks Gartenwelt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Fundstück: Schweinehund
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 59 036
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Markenanmeldungen April
Im Monat April wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 4.581 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 33.6% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für April 2005 lag bei 6.071 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im April durchschnittlich 3,21 Nizzaklassen beansprucht.
USA: Vorsicht beim Streifendesign
Gegen die nachfolgenden Markenanmeldungen hat die adidas Salomon AG beim Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office in den letzten Monaten Widersprüche erhoben.
Serial Number: 78485677
Serial Number: 78539481
Serial Number: 78642929
Quelle: USPTO TTBA
Löschungsanträge (27/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 27. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 39 099
German Letter
Nizzaklassen: 35, 39, 42
304 07 202
Nizzaklasse: 07
305 38 071
back dir deinen traummann
Nizzaklassen: 09, 21, 25, 30
306 02 602
PIXEL SCRIPT
Nizzaklassen: 09, 35, 42
306 02 603
MILLION PIXEL SCRIPT
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: DPMA