Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:
Was weiß Deutschland?
Zwillingskochen
Schwarzgelbe Stunde
Der kleine Rothaar
Kalter Krieg im Radio
Sylt geht aus
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungen nach Widerspruch (37/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.
302 10 731
IBS Intensiv Basis Seminar
Nizzaklassen: 16, 35, 41
303 61 697
Nizzaklasse: 32
303 61 698
Nizzaklasse: 32
303 62 002
BananenRepublik
Nizzaklasse: 35
304 13 000
Aramin
Nizzaklasse: 05
304 18 049
Vasofit
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (37/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 22 565
TOOOR!
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41
303 34 372
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Mach’ mal Pause…
empfiehlt die The Coca-Cola Company unter der Registernummer C5281.
In diesem Sinne ist jetzt hier eine Woche Blogpause.
Schreibmaschinenklassiker gelöscht
Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Axel Springer übernimmt tv aktuell
Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen.
Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 40, 41, 42 und 45.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA