Löschungen nach Widerspruch (50/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 07 650
orange/2
Nizzaklassen: 09, 35, 42

300 91 872
Linatura
Nizzaklassen: 29, 30, 31

302 09 428

Nizzaklasse: 25

304 02 950

Nizzaklassen: 03, 24, 25

304 13 819

Nizzaklassen: 03, 26, 28, 32

304 28 400

Nizzaklasse: 09

304 66 730

Nizzaklasse: 25

305 56 002

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Düsseldorf wird RHEIN-CITY

jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA