Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 844 vom 09.10.2007:

TAUSCH RAUSCH

Generation Silver

Werden Sie spannend!

Die Jäger des Ostsee-Schatzes

Die Lebensnahrung

Quelle: Titelschutzanzeiger

Nach Abschluss des Löschungsverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.

399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die nachfolgenden Marken übernommen.

302 62 178

Nizzaklassen: 09, 16, 35

304 64 745

Nizzaklassen: 16, 35, 41

Die Marken befanden sich bisher im Besitz der CMM Connect Media Marketing GmbH aus Hamburg.

Quelle: DPMA

Neben den bereits am Vormittag erwähnten Marken finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes noch sechs weitere Atzes, die hier nicht unerwähnt bleiben sollen:

2030432
Atze-Musik für Kinder
Nizzaklasse: 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 13.12.2001

39641121
Atze und Kalle
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.10.2006

39643762

Nizzaklassen: 01, 16, 29
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.11.2006

30105303
Atze
Nizzaklasse: 12

30318958

Nizzaklassen: 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44

30641665

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 21 788
HOTORNOT
Nizzaklassen: 38, 41, 42

303 60 708

Nizzaklassen: 16, 35

305 40 493

Nizzaklassen: 16, 35, 40, 41, 42

306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32

306 74 098
Hop on Hop off
Nizzaklasse: 39

306 79 780
UHB-Decke
Nizzaklassen: 19, 37

Quelle: DPMA

Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen.

397 47 033
Atze Schröder
Nizzaklassen: 09, 41, 45

301 46 598
Atze Schröder Meisterwerke
Nizzaklassen: 09, 41, 42

303 17 168
Atze Schröder Goldene Zeiten
Nizzaklassen: 09, 41, 42

Als Markeninhaber wird seit 15.08.2007 folgender Markeninhaber geführt:
Schröder, Atze, 48157 Münster

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.

Damit verschwindet jedoch nicht die Angabe des früheren Markeninhabers aus dem Markenregister.

Quelle: DPMA