markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem markenregister gelöscht.
399 58 250
Oprazol-ratiopharm
Nizzaklasse: 05
301 16 216
Nizzaklassen: 16, 38, 41
302 43 160
Pinu-Color
Nizzaklasse: 02
304 43 186
Nizzaklasse: 41
305 25 146
Nizzaklasse: 35
305 25 272
Nizzaklasse: 41
305 63 579
Nizzaklassen: 29, 30, 35, 41, 43
Quelle: DPMA
In der 50. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 200.4
Gögginger BierAntragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brauerei Ott GmbHBerechtigtes Interesse:
Die Antragstellerin ist Rechtsnachfolgerin der ursprünglichen Anmelderin und Nutzerin der geografischen Angabe.H & Co. KGGründe für die Löschung:
Die Schussenrieder Bierbrauerei Ott hat die ehemalige Brauerei Adler, die einzige ortsansässige Brauerei im geografischen Gebiet Krauchenwies–Göggingen, aufgekauft und die Produktion nach Bad Schussenried verlegt.
Eine Wiederaufnahme der Produktion in Krauchenwies–Göggingen ist nicht beabsichtigt. Die Erzeugnisse der Schussenrieder Bierbrauerei Ott erfüllen daher die Bedingungen der Spezifikation der g.g.A. „Gögginger Bier“ nicht mehr. Andere potentielle Produzenten, die an der Nutzung der geschützten Herkunftsbezeichnung interessiert sein könnten, gibt es nicht.
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke vollständig aus dem markenregister gelöscht worden.
23 872
Nizzaklasse: 30
Waren: Backpulver und Mittel als Ersatz für Hefe
Anmeldedatum: 01.03.1897
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 854 vom 18.12.2007:
Du, meine Liebe, mein Sehnen – Lass uns nach den Sternen greifen!
YouTube auf iPhone
Kopfoase
Ronnie, der Rennwagen
Topfstars
Ehe ist …
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Volkswagen AG hat die nachfolgenden Marken übernommen.
307 47 258
Nizzaklassen: 09, 39, 42
307 47 259
Nizzaklassen: 09, 12, 38, 39, 42
Bisherige Inhaberin der Marken war die Charamel GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
395 25 871
HANSENET
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
399 41 778
GIE
Nizzaklasse: 09
305 30 150
N.M.I.C. Not Made in China
Nizzaklassen: 25, 28
306 77 221
Nizzaklassen: 03, 05, 41
306 77 831
HESYLATION
Nizzaklassen: 01, 05, 42
307 03 346
Nizzaklassen: 06, 19, 37
Quelle: DPMA