Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 02 999

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 02 999

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der LEGO® Stein wird 50
Fünf Jahrzehnte Spiel, Spaß und KreativitätAm 28. Januar 1958 ließ Ole Kirk Christiansen, Gründer der heutigen LEGO Gruppe, den LEGO Stein in Kopenhagen patentieren. Damit legte er den Grundstein für die weltweite Erfolgsgeschichte der bunten Steine, die heute nicht mehr aus Kinderzimmern wegzudenken sind. Der 50. Geburtstag des LEGO Steins wird mit einem internationalen Bauwettbewerb und zwei Jubiläumsprodukten gefeiert.
Quelle: Pressemitteilung der LEGO GmbH
Die Marke LEGO ist allerdings noch älter. Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich unter der Registernummer 695755 die Wortmarke LEGO mit dem Anmeldedatum 26.09.1955. Die Marke genießt Schutz in der Klasse 28 für Spielwaren, insbesondere Bauteile für Zusammenlegespiele.
In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 003.9
Rheinisches Apfelkraut
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut
Quelle: DPMA
Auf seiner Webseite gibt das Patent- und Markenamt Finnlands einen Überblick über die Markenanmeldestatistik der Jahre 2006 und 2007.
Ältere Daten finden sich hier.
via: Class 46
Registernummer: 30761166

Nizzaklassen: 16, 21, 25
Status: Anmeldung eingegangen
Quelle: DPMA
Nachtrag: Die Marke wurde von einer Frau angemeldet!
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 15 267
Silva-UltraMind ESP System
Nizzaklasse: 41
304 60 683
Normalux
Nizzaklasse: 11
305 30 068

Nizzaklasse: 25, 40
305 58 391

Nizzaklasse: 32
305 62 987
Graupner HyRacer
Nizzaklasse: 28
306 21 780

Nizzaklassen: 14, 18, 25
306 54 800

Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA