Category: Fundstück

Meissner Gänsejunge

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren:

Klasse 21: Porzellanfiguren
Klasse 24: Tischdecken und Fahnen, jeweils nicht aus Papier
Klasse 25: T-Shirts, Basecaps (Mützen)

Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Löschungen (21/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 20 273

Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 37 982

Nizzaklassen: 06, 20, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 69 193
Kober’s Echt Fränkisch
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 70 192
Vollmond-Salami
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 06 121
Honighäuschen
Nizzaklassen: 04, 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Historische Marke übertragen

Die Könitz Porzellan GmbH hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 6625) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.10.1894 Schutz in den Nizzaklassen 09, 19 und 21.
Beanspruchte Waren sind Porzellan, Steingut, Steinzeug, Steinmasse, Majolika, Terrakotta und sonstige Tonwaren aller Art.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.