Category: Fundstück

WIPO: Gebührenänderung USA

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der USA im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für eine Nizzaklasse: 337.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 337.- CHF

Verlängerung

Für eine Nizzaklasse: 415.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 415.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 12. Juli 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Hintergrundinfos zur Enercon 3D-Marke

Am Vormittag hatte ich über eine 3-Dimensionale Marke der Enercon AG berichtet.

Für diejenigen, die sich über das seltsame Schiff wundern:

Das E-Ship ist ein Frachtschiff mit zusätzlichem Rotorantrieb, das 2006 von der Firma ENERCON aus Aurich bei der Lindenau-Werft, Kiel, in Auftrag gegeben wurde. Liefertermin ist die erste Jahreshälfte 2009, der Stapellauf ist für Ende 2008 geplant. Es soll die von Enercon produzierten Windenergieanlagen transportieren.

Quelle: Wikipedia

Der Flettner-Rotor ist ein alternativer aerodynamischer Antrieb in Form eines der Windströmung ausgesetzten, rotierenden Zylinders, der durch den Magnus-Effekt eine Kraft quer zur Anströmung entwickelt. Er ist nach seinem Erfinder Anton Flettner benannt.

Quelle: Wikipedia

Vom Stapellauf wird es dann hier auch ein Foto geben, um Original und Marke zu vergleichen.

Enercon übernimmt 3D-Marke

Die Enercon GmbH aus Aurich hat die nachfolgende unter der Registernummer 307 52 816 geführte 3-Dimensionale Marke übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 13.08.2007 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

Klasse 12: Schiffe (Seeschiffe), Rümpfe für Boote und Schiffe, Wasserfahrzeuge
Klasse 37: Schiffsbau
Klasse 39: Transport mit Binnenschiffen, Transport mit Schiffen, Verfrachten (Transport von Gütern mit Schiffen)

Quelle: DPMA

Löschungen (22/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

688 987

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

840 796
ROEMMERS
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

974 277
LIFE SAVERS Soft’n Juicy
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 17 833
BUZZ
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 25, 26, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 00 220

Nizzaklassen: 25, 37, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 46 206
Licköhrchen
Nizzaklassen: 05, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA