markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 48 028
Nizzaklasse: 38
302 58 753
Somasan
Nizzaklassen: 03, 30
304 11 627
Nizzaklasse: 07
305 10 631
Nizzaklassen: 09, 16, 41
306 16 618
IRIC
Nizzaklassen: 35, 36, 41
Quelle: DPMA
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2007 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.
Quelle: markenartikel 6/2008 S. 92ff. Top-Kanzleien 2007
Anders als im Vorjahr geht die Betrachtung aber über die reinen Anmedezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote.
Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.
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Vielen Dank!
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
26 387
Nizzaklassen: 02, 03
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
26 995
Nizzaklassen: 03, 04, 05
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
29 210
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 04.09.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
678 839
CALCIFOLIN
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 23 125
E 85
Nizzaklassen: 01, 03, 04
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat eine Aktualisierung des Handbuchs der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation herausgegeben. Das neue Handbuch steht in elektronischer Form ab sofort in englischer, französischer und spanischer Sprache unter http://www.wipo.int/standards zur Verfügung.
Quelle: DPMA
Als Ergebnis griechischer Erfolge bei der EM 2004 erlebte das Deutschen Patent- und Markenamt den üblichen Anmeldeboom für den seinerzeit aufkommenden Spitznamen des Trainers der griechischen Auswahl.
Quelle: DPMA
Ob es allerdings wieder zu “Rehakles Europameister” reichen wird, muss stark bezweifelt werden!
Nachtrag: Die ebenfalls 2004 angemeldete Marke Rehagles hatte ich bereits früher schon vorgestellt.