Löschungen (24/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 002 387
GAIL-INAX
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 16 657
Absacker
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 02 125

Nizzaklassen: 29, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 21 265

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 18 444
Twister
Nizzaklassen: 09, 10, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 64 768
Ich ben e kölsch Mädche
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 24, 25, 26
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Usbekistan

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Usbekistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1881.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 118.- CHF

Verlängerung

Für eine Nizzaklasse: 627.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 63.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

In Sachen Cordoba

Hoffentlich serviert uns die österreichische Mannschaft heute nicht die CORDOBA PLATTE (Eintragungsnummer: 243382) – es sei denn die Österreicher spielen wie die dem Markenschutz unterliegenden Würstchen!

Datenbank Österreich
REINES WORTZEICHEN
Anmeldenummer 257/2008
Eintragungsnummer 243382
Anmeldedatum 14-JAN-2008
Eintragungsdatum 12-FEB-2008
Rechtsstand EINTRAGUNG (EINGETRAGEN)
Inhaber RADATZ FEINE WIENER FLEISCHWAREN GMBH
Internationale Klasse(n) 29 (Fleisch und zubereitete Nahrungsmittel)
Waren und Dienstleistungen Kl. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren.