Category: Fundstück
Löschungen (24/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 002 387
GAIL-INAX
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 16 657
Absacker
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 02 125

Nizzaklassen: 29, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 21 265

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 18 444
Twister
Nizzaklassen: 09, 10, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 64 768
Ich ben e kölsch Mädche
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 24, 25, 26
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 878 vom 17.06.2008:
Zwillingsküsse schmecken besser
Dicke Liebe
Passivrauchlüge
Hell-Mut-Schmied-Methode
Schlagerette
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Gebührenänderung Usbekistan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Usbekistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF
Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1881.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 118.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 627.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 63.- CHF
Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Sag beim Abschied leise…
Aktenzeichen: 302008019884.2

Nizzaklassen: 25, 35, 43
Quelle: DPMA
In Sachen Cordoba
Hoffentlich serviert uns die österreichische Mannschaft heute nicht die CORDOBA PLATTE (Eintragungsnummer: 243382) – es sei denn die Österreicher spielen wie die dem Markenschutz unterliegenden Würstchen!
Datenbank Österreich
REINES WORTZEICHEN
Anmeldenummer 257/2008
Eintragungsnummer 243382
Anmeldedatum 14-JAN-2008
Eintragungsdatum 12-FEB-2008
Rechtsstand EINTRAGUNG (EINGETRAGEN)
Inhaber RADATZ FEINE WIENER FLEISCHWAREN GMBH
Internationale Klasse(n) 29 (Fleisch und zubereitete Nahrungsmittel)
Waren und Dienstleistungen Kl. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren.
