Category: Fundstück

DPMA: Formulierungsvorschläge zu den Einzelhandelsdienstleistungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick auf mögliche gerichtliche Verfahren – etwa auch Widerspruchsverfahren – wird Anmeldern jedoch empfohlen, die Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse im Sinne der Auffassung des Bundespatentgerichts genauer zu spezifizieren.

Je nach der Branche, in der sich der jeweilige Anmelder bewegt, wären etwa folgende Formulierungen möglich (Zutreffendes auswählen!):

“Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich
Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren,
Brenn- und Treibstoffe,
Waren des Gesundheitssektors,
Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren,
Bau-, Heimwerker und Gartenartikel,
Hobby- und Bastelbedarf,
Elektro- und Elektronikwaren,
Ton- und Datenträger,
Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör,
Uhren und Schmuckwaren,
Musikinstrumente,
Druckereierzeugnisse,
Papier- und Schreibwaren,
Büroartikel,
Täschner- und Sattlerwaren,
Einrichtungs- und Dekorationswaren,
Bekleidungsartikel,
Schuhe und Textilwaren,
Spielwaren,
Sportwaren,
Lebensmittel und Getränke,
Tabakwaren und sonstige Genussmittel”

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (32/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 52 802

Nizzaklassen: 09, 38, 42

304 66 445
Compact NT
Nizzaklassen: 01, 19

305 35 033
mapvertise
Nizzaklassen: 35, 41, 42

306 08 106
Acticoat
Nizzaklassen: 05, 29, 30

306 56 101
P4D
Nizzaklassen: 35, 41

307 21 033
HACHER
Nizzaklassen: 14, 37

Quelle: DPMA

Der Schwarze schnaxlt gerne

Aktenzeichen: 30134367.5
Datum Verfahrensstand: 28.02.2002
Markentext: Der Schwarze schnaxlt gerne
Markenform: Wortmarke
Leitklasse:41
Klassen: 41
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 41: musikalische darstellende Livedarbietungen; Musikproduktion auf Ton- und Bildtonträgern; Merchandisingprodukte etc.
Anmeldetag: 04.06.2001
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Hinweis:
Die Akte wurde nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet

Quelle: DPMA

Löschungen (32/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

925 089
MATADOR
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

954 829
MATADOR
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

2 030 420
FOCUS /FOKUS
Nizzaklassen: 20, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 60 191
TOROS
Nizzaklasse: 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 13 348
Heide Dachsanierung
Nizzaklasse: 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 12 175
Hören, was ein Land fühlt
Nizzaklassen: 09, 41
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

306 29 880
POCKETWEB
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA