
Category: Fundstück
Löschungsanträge (47/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 09 051

Nizzaklassen: 16, 20, 38, 41
307 76 322
Raphael-Laden
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Markenschutz für Sex-Massage erregt Buddhisten
Ein Stuttgarter Sex-Massage-Studio hat sich den Namen “Dakini-Massage” patentieren lassen. Dakinis sind aber buddhistische Engels-Frauen. Das sei wie “Heilige-Marien-Massage”, so Kritiker.
[…] Die Anhänger des tibetischen Buddhismus hoffen nun, dass das Patentamt die Entscheidung rückgängig macht, da eine “Dakini-Massage” nicht nur gegen gegen die guten Sitten verstoße, sondern auch irreführend sei.
[…] “Das einzige, was wir nicht länger dulden wollen, ist das Monopol auf den Gebrauch dieser Begriffe, den die Dame durch den Markenschutz erlangt hat. Der Begriff soll weiterhin frei bleiben, jeder Mensch soll ihn gebrauchen oder missbrauchen können, die ‘karmischen Folgewirkungen’ jeder Handlung werden ohnehin nicht von einem deutschen Gericht bestimmt”.
Quelle: Die Presse.com
Im Markenregister des DPMA finden sich gleich zwei Eintragungen für das Kennzeichen “Dakini”:
Registernummer: 39530767
DAKINI
Nizzaklassen: 01, 03, 09, 14, 16, 18, 28, 31, 41
Status: vollständige Löschung durch Inhaber 01.08.2005
Registernummer: 30038259
DAKINI
Nizzaklassen: 41, 42
Dienstleistungen: Veranstaltung und Durchführung von Lehrgängen, Vorträgen und Seminaren für Erwachsene zu den Themenbereichen Partnerschaft und Sexualität
Durchführung von Aroma-Massagen; psychologische Beratung, nämlich Beratung auf dem Gebiet der Lebensbewältigung, Partnerschaft und Sexualität.
Die Wikipedia führt zum Stichwort “Dakini” aus:
Eine Dakini (sanks.: “Himmelstänzerin”; tibetisch: Khandro (mKha-gro-ma): “Luft-” oder “Himmelswandlerin”) ist ein tantrisches Geistwesen des antiken Indiens und Irans, welches nach der Mythologie die Seelen der Toten in den Himmel bringt. Dieses Wesen existiert weiter als buddhistische Figur im tibetischen Buddhismus. Die Dakinis sind weibliche Wesen mit einem sehr wandelbaren, teils auch wildem Temperament, welche als Inspiration für die spirituelle Praxis agieren. Sie können als friedliche, zornvolle und gemischt friedlich-zornvolle Gestalten auftreten. Sie repräsentieren die Ermutigung und Inspiration für den spirituellen Weg und überprüfen zugleich den spirituellen Fortschritt der Dharma-Praktizierenden. Das Reine Land der Dakinis heißt Khechari.
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.11.1908
Registernummer: 15721
“Endwell”
Nizzaklassen: 06, 24, 25, 26
Inhaber: Schuchard & Friese GmbH & Co,
Registernummer: 9661
Carapils
Nizzaklasse: 31
Inhaber: Mich. Weyermann GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Bundeswehr: komische Vögel

Registernummer: 30335215
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, dieses vertreten durch den Präsidenten des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz
Quelle: DPMA
HABM: Statistiken Oktober 2008

Community trade mark applications received
7983
Community trade mark applications published
8227
Community trade marks registered (certificates issued)
5634
Community trade mark renewal
1190
Quelle: Alicante News