Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 901 vom 25.11.2008:
Die Kinder, die Kühe und ich
Meine ErVolksbank
Die Gerichtsvollzieher – Klingeln, Klopfen und Kassieren
Gute Vorsätze 2009
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 901 vom 25.11.2008:
Die Kinder, die Kühe und ich
Meine ErVolksbank
Die Gerichtsvollzieher – Klingeln, Klopfen und Kassieren
Gute Vorsätze 2009
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 02 049
PIT-BULL
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 36 130
Die ganze Welt des Tees
Nizzaklassen: 05, 16, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
DD 636 665

Nizzaklassen: 07, 08, 09, 10, 11, 12, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA

Registernummer: 30251003
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertr.d.d. Bundesminister des Innern, vertr.d.d. Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, Bonn
Quelle: DPMA
Heute etwas für die Automobilspezialisten: Um die Modelle welcher Firma handelt es sich bei diesen 3-D-Marken?
1.

2.

3.

4.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 09 051

Nizzaklassen: 16, 20, 38, 41
307 76 322
Raphael-Laden
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA