Category: Fundstück

Rosenthal

Spiegel Online berichtet über die Zahlungsunfähigkeit des Porzellanproduzenten Rosenthal.

Die Porzellanbranche verfügt über einige der ältesten Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Nicht von ungefähr stammt auch die älteste deutsche Marke aus dieser Branche.
Und auch Rosenthal macht hier keine Ausnahme, hier die ältesten Registereinträge für das Kennzeichen Rosenthal:

Registernummer: 95105

Anmeldedatum 18.08.1906
Nizzaklasse 21
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.09.2006
Seniorität beansprucht für EU Gemeinschaftsmarke Nummer 00171983

Registernummer: 346614

Nizzaklassen: 17, 21
Anmeldedatum: 08.07.1925
Rechtsstand Gelöscht

Quelle: DPMA

Cross search list

Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.

Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.

Löschungsanträge (01/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 56 230
BIKELINE
Nizzaklassen: 12, 16, 25

300 80 365

Nizzaklassen: 16, 24, 34

303 30 983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25

303 40 012
well-balance
Nizzaklassen: 03, 05

305 17 456
SCANTAX
Nizzaklassen: 35, 36, 42

305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19

306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42

306 47 202
HOT
Nizzaklassen: 09, 28, 41

Quelle: DPMA