Category: Fundstück

Löschungsanträge (17/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 53 640
Fairsicherung
Nizzaklassen: 35, 36, 41

399 66 306
mobile.de
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 36, 38

399 66 308
www.mobile.de
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 36, 38

300 15 542
Elbauenpark
Nizzaklassen: 06, 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 39, 41

300 43 101
Hanse Assekuranz
Nizzaklassen: 35, 36

303 37 227
Apotaxi
Nizzaklassen: 39, 42

305 19 263
Glüh-Heidelbeer
Nizzaklassen: 32, 33

Quelle: DPMA

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 18. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

Kieler Markenhistorie

Kieler Markengeschichte vom Markenserviceblog:

Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.

Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete Bildmarke der Raytheon Marine GmbH, Kiel. Die Marke ist eingetragen in Klasse 09 für “Kreiselkompasse, Empfangsapparate, Kreiselkompasse mit Fernübertragung, andere Apparate, die in Verbindung mit Kreiselkompassen gebraucht werden, wie Peildiopter, Kursverzeichner, Registrierapparate, Mess- und Beobachtungsinstrumente mit eingebauten Kreiseln”.
Wiedergabe der Marke:

Raytheon Anschütz A10773