Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 14 748
Nizzaklassen: 36, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Markenrätsel
Gibt es Assoziationen zur folgenden Gemeinschaftsmarke?
3D-Marke
Nizzaklasse: 12
Quelle: HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 926 vom 09.06.2009:
Habemus Papam
DEIN SPIEGEL
für mich. für dich. fürs klima.
Völker Wörld
Blackout Berlin
Quelle: Titelschutzanzeiger
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
32 948
Anmeldetag: 10.08.1898
Nizzaklasse: 21
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2008
114 511
SALVARSAN
Anmeldetag: 22.10.1908
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2008
118 766
Lunacera
Anmeldetag: 23.12.1908
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 09.06.1909
Registernummer: 123236
Lacdat
Nizzaklasse: 05
Inhaber: 3M Deutschland GmbH
Quelle: DPMA
BPatG: Auch die Großmutter kann Marke nicht retten
B E S C H L U S S
In der Beschwerdesache
betreffend die Marke 304 44 026.4 S 81/07 Lö
hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. März 2009 beschlossen:
I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
II. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
[…] Die Zeichenwahl „Hamidiye“ gehe überdies auf den Vornamen der Großmutter des Geschäftsführers der Antragsgegnerin „Hamide“ zurück und sei nur zufällig mit der von der Antragstellerin für ihre Produkte gewählten Bezeichnung identisch.
Quelle: Bundespatentgericht