markenrechtliches Sammelsurium
In der 24. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 004.9
Zoigl
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Kommunbrauer Neuhaus e.V.
Anschrift: Marktplatz 12, 92670 Neuhaus / Windischeschenbach
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.1 Bier
Etikettierung:
Quelle: DPMA
Wie man eine Marke rechtserhaltend nutzt, obwohl die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen im Inland nicht angeboten werden, erläutert das Markenserviceblog am Beispiel St. Pauli Girl.
Registernummer: 1178241
Nizzaklasse: 32
Registernummer: 5861166
Nizzaklasse: 32
Quellen: DPMA und HABM
Oder wie erklärt man sonst derartige Schweinehunde “Schweinis”?
Registernummer: 306703181
Nizzaklasse: 30
Status: vollständige Löschung aufgrund Widerspruchs
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 09 698
Nizzaklasse: 36
306 23 550
Nizzaklassen: 35, 42
306 39 444
Davibet
Nizzaklasse: 05
306 64 533
DNActive
Nizzaklassen: 03, 05
307 12 976
Teleprofit
Nizzaklasse: 35, 38
Quelle: DPMA
Eine spaktakuläre Technologie feiert ihren 50. Jahrestag – Spiegel Online berichtet.
Im Markenregister des DPMA findet sich auch eine passende Wort-/Bildmarke.
Registernummer: 846160
Anmeldedatum: 09.06.1967
Status: Gelöscht 10.06.1997
Inhaber: British Hovercraft Corporation Limited
Quelle: DPMA
Die Schuhbeck GmbH mit Sitz in München hat die Wort-/Bildmarke “ALFONS SCHUHBECK Cuisine-Lignè” (Registernummer: 300 63 521) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 24.08.2000 Schutz in den Lebensmittelklasse 29 und 30.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die KRONE GMBH aus Steinbach.
Quelle: DPMA