Category: Fundstück

Geruchsmarken

Insgesamt sieben Geruchsmarken finden sich im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Rechtskräftig eingetragen ist aktuell aber keine dieser Marken.
Das Hauptproblem für eine Geruchsmarke ist die Darstellung der Marke. So haben die sieben Kandidaten versucht das Problem zu lösen:

Registernummer:428870

Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt.
Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle)
Rechtsstand: Gelöscht
(Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.)

Registernummer: 521914

Beschreibung: Die Marke ist eine graphische Darstellung eines bestimmten Dufts.Note aus Grasgrün, Zitrusfrüchten (Bergamotte, Zitrone), Blumen (Orangenblüten, Hyazinthe), Rosen, Moschus.
Nizzaklassen: 05, 16, 18, 24
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 566596

Beschreibung: Besteht aus einem auf Amber und Holznoten basierenden Duft mit einer Basisnote von Virginiatabak und einer Kopfnote von Mazis.
Nizzaklasse: 01
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 1122118

Beschreibung: Duft reifer Erdbeeren.
Nizzaklassen: 03, 16, 18, 25
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 1254861
EL OLOR A LIMON
Beschreibung: Besteht aus einem Zitronenduft, mit dem die Waren des Antragstellers versehen werden.
Nizzaklasse: 25
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 1807353
THE SMELL OF VANILLA
Beschreibung:
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 21, 25, 26, 30
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 3132404
Beschreibung: The mark consist of the taste of oranges applied to the goods.
Nizzaklasse: 05
Rechtsstand: Gelöscht

Löschungen nach Widerspruch (24/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 32 460
Samurai
Nizzaklasse: 43

306 66 544

Nizzaklassen: 23, 25, 26

307 02 019

Nizzaklasse: 39

307 22 613

Nizzaklasse: 25

307 75 560
Save-T5-Tronic
Nizzaklassen: 09, 11

Quelle: DPMA