DESERTEC

Die Financial Times Deutschland berichtet über das Wüstenstromprojekt “Desertec”.

20 Deutsche Großkonzerne darunter Siemens, die Deutsche Bank, die Energieversorger RWE und Eon wollen heute mit der Initiative Desertec ein riesiges Solarstromprojekt starten. Ziel ist es, Sonnen- und Windenergie in den Wüsten Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens zu gewinnen.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Club of Rome aus dem Jahr 2003 zurück, jener internationalen Vereinigung von Ökonomen, Unternehmern und Wissenschaftlern, die sich durch Studien zu Zukunftsfragen der Menschheit hervorgetan hat. Politisch unterstützt wird das Vorhaben von EU und Bundesregierung.

Die Deutsche Gesellschaft CLUB OF ROME e.V. hat den Projektnamen auch umfassend abgesichert. Im Markenregister des DPMA ist die Marke “DESERTEC” (Registernummer: 302008007320) mit Priorität vom 05.02.2008 in den Klassen 35, 39 und 42 registriert. Europaweit ist die Marke angemeldet und bei der WIPO mit Schutzbeanspruchung in Australien, China und den USA eingetragen.

Löschungsanträge (28/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 01 989

Nizzaklassen: 05, 34

306 04 991
Andernacher Geysir
Nizzaklassen: 16, 9, 14, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34

306 10 781
KNÄCKIS
Nizzaklassen: 29, 30

30 2008 016 379

Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2008 018 523

Nizzaklasse: 37

30 2008 053 511
LILALOTTO
Nizzaklassen: 35, 36, 41

30 2008 071 086
Dayline
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 27. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 015.6
Bornheimer Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Bornheimer Spargelanbauer e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse

Quelle: DPMA

Oberharz – so wird das vermutlich nix!

Im Streit um die Bezeichnung Oberharz ist jetzt die Markenanmeldung des Vereins Region Oberharz e.V. veröffentlicht worden.

Registernummer: 302009031565
Wortmarke: Oberharz
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: DPMA

Das riecht allerdings nach 4500* 7200.- verschwendeten Euros, die aber immerhin dem DPMA zu Gute kommen.
Mein Tipp: Zurückweisung als beschreibender Herkunftshinweis!* Sollte die Marke tatsächlich zur Eintragung gelangen, so begründet die Marke aber nicht das Recht Dritten im geschäftlichen Verkehr die Benutzung der geografischen Herkunftsangabe zu untersagen. Oder verstehe ich den § 100 falsch?

*Editiert auf Basis des Kommentars von Johannes Gierlich. Danke für den Hinweis!